Patentniederlage für Curevac gegen BioNTech: Bundespatentgericht erklärt Schlüsselpatent für ungültig, Aktien stürzen um 30 Prozent ab

In einem schweren Rückschlag für Curevac im Patentstreit mit BioNTech hat das Bundespatentgericht ein zentrales Patent von Curevac, EP 1 857 122, für nichtig erklärt. Dieses Patent, angemeldet im Jahr 2010, beinhaltet ein innovatives System zur genetischen Vakzinierung. Der Aktienkurs von Curevac fiel daraufhin um 30 %.

BioNTech hatte gegen dieses Patent eine Nichtigkeitsklage eingereicht, mit der Begründung, dass das Verfahren des Patents weder neu sei noch auf einer erfinderischen Tätigkeit basiere. Curevac widerspricht dieser Ansicht und betont die Wichtigkeit ihrer Patentansprüche, vor allem im Kontext der hohen Umsätze von BioNTech und Pfizer mit Impfstoffen, die zwischen 2020 und 2023 etwa 100 Mrd. USD betrugen. Curevac-Chef Alexander Zehnder argumentiert für eine Beteiligung an diesen Erlösen aufgrund ihrer patentierten Technologien.

Nicht der einzige Streit um Patente zwischen Curevac und BioNTech

Das Urteil des Bundespatentgerichts folgt auf die Entscheidung eines deutschen Gerichts im September, das Verfahren in einer Patentklage von Curevac gegen BioNTech wegen der Nutzung der mRNA-Technologie in COVID-19-Impfstoffen auszusetzen. Diese Klage, eingereicht im Juni 2022, betrifft fünf geistige Eigentumsrechte, die Curevac von BioNTech verletzt sieht.

Die Entscheidung des Gerichts, das Patent in Deutschland für ungültig zu erklären, verschärft die Herausforderungen für Curevac in den laufenden Patentstreitigkeiten und schwächt ihre strategische Position. In Reaktion auf das Urteil stiegen die Aktien von BioNTech und Pfizer um 3 % bzw. 4 %, was das Vertrauen der Investoren in ihre rechtliche Position unterstreicht.

Curevac will Berufung einlegen

"In Anbetracht der früheren, positiven vorläufigen Einschätzung zur Gültigkeit des Patents (EP'112) ist CVAC von der negativen Entscheidung des deutschen Gerichts überrascht und beabsichtigt, Berufung einzulegen. Wir schätzen, dass der Ausgang der Berufung bis etwa zum1. Halbjahr 2025 feststehen könnte", schrieb Jefferies-Analyst Eun K. Yang in einer Notiz am Dienstag. Yang, der eine Kaufempfehlung und ein Kursziel von 21 USD für Curevac hat, sieht in der aktuellen Marktlage ein günstiges Risiko-Ertrags-Verhältnis. Er verweist auf wichtige bevorstehende Entwicklungen im Bereich des geistigen Eigentums und die Phase-2-Daten der in Kooperation mit GSK entwickelten Impfstoffe für das Jahr 2024.